Modi nimmt Agrarreform zurück

Der indische Premierminister Modi hat überraschend die Rücknahme der umstrittenen Agrarreform angekündigt. Tausende Bauern hatten fast ein Jahr lang gegen die geplanten Gesetze protestiert. Hintergrund könnten anstehende Wahlen sein.

Die indische Regierung will nach fast einem Jahr andauernder Massenproteste von Landwirten ihre umstrittene Agrarreform wieder abschaffen. In einer Ansprache an die Nation kündigte Regierungschef Narendra Modi an, dass die drei fraglichen Gesetze vom Parlament in der nächsten Sitzungsperiode, die Ende November beginnt, wieder aufgehoben werden sollen.

Seit November letzten Jahres hatten Tausende Bauern aus Protest vor den Toren der Hauptstadt campiert. “Ich appelliere an alle Landwirte, die sich an den Protesten beteiligt haben, nach Hause zurückzukehren, zu ihren Lieben, zu ihren Höfen und zu ihren Familien”, sagte der 71-jährige Chef der hindu-nationalistischen Regierung. “Lasst uns einen Neuanfang machen und vorwärts gehen”. Er entschuldigte sich dafür, dass die Regierung beim Vermitteln der Vorteile der Reform “versagt” habe.

Angst vor Großkonzernen

Die im September 2020 verabschiedeten Reformen zielten auf die Deregulierung der Märkte für landwirtschaftliche Erzeugnisse ab. Dort setzen staatliche Stellen seit Jahrzehnten garantierte Mindestpreise für die Ernte fest und sollen so den häufig verarmten Landwirten das Überleben sichern. Mehr als die Hälfte der 1,3 Milliarden Einwohner des Landes sind von der Landwirtschaft abhängig.

Die Regierung hatte angegeben, durch die Reformen die Agrarwirtschaft effizienter machen zu wollen, da viele Produkte verrotten, bevor sie auf den Markt kommen. Die Demonstranten sagten hingegen, die Änderungen, die wegen der Proteste nie umgesetzt wurden, würden es Großkonzernen erlauben, den kleinbäuerlich geprägten Agrarsektor komplett zu übernehmen. Bei den Protesten starben mehrere Demonstranten, Hunderte Polizisten wurden verletzt.

Modis Kehrtwende erfolgte im Vorfeld wichtiger Wahlen in Bundesstaaten wie Punjab – wo viele der Bauern herkommen – und Uttar Pradesh, dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat Indiens mit 220 Millionen Einwohnern.

Source: Indien: Modi nimmt Agrarreform zurück | tagesschau.de

  • 1,110